AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

 

 

  1. Betreiber, Gegenstand, Geltungsbereich

 

1.1.        Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung sämtlicher Dienste der Website www.toopghd.com (nachstehend „Plattform“) einschließlich Werbeschaltungen. Die Plattform wird betrieben von der:

Webmaster:

Zafer Demir
Planiger Str. 105
55543 Bad Kreuznach

(nachstehend „wir“ bzw. „uns“)

1.2.        Auf der Plattform werden folgende Dienste bereitgestellt (auf eine Kostenpflichtigkeit wird nachstehend ggf. per Klammerzusatz hingewiesen):

–       Firmeneinträge (kostenpflichtig)

–       Kleinanzeigen

–       Forum

–       Blog

1.3.        Definitionen:

1.3.1.    Firmeneinträge und Kleinanzeigen werden nachstehend als „Anzeigen“ bezeichnet.

1.3.2.    Auf der Plattform werbende Unternehmen oder Privatpersonen werden nachstehend als „Anbieter“ bezeichnet.

1.3.3.    Einträge von Nutzern im Blog (bspw. in Kommentaren) oder im Forum oder Bewertungen von Firmeneinträgen durch Nutzer werden nachstehend als „Nutzerbeiträge“ bezeichnet.

1.4.        Unsere Angebote und Leistungen unterliegen ausschließlich den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und/oder über diese Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt.

 

  1. Nutzerkonto

2.1.        Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.

2.2.        Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

 

  1. Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstexts, Vertragssprache

 

3.1.        Vertragsschluss:

3.1.1.    Firmeneinträge (kostenpflichtig): Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Buchung von Firmeneinträgen dar. Angebot und Vertragsschluss erfolgen außerhalb der Plattform im Wege individueller Kommunikation.

3.1.2.    Sonstige Nutzungen (kostenfrei): Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung des Nutzers durch eine Registrierungsbestätigung per E-Mail bestätigen oder vom Nutzer übermittelte Inhalte oder Bewertungen auf der Plattform einstellen lassen.

 

 

  1. Anzeigenleistungen und Preise

 

4.1.        Formate, Platzierungen und Schaltzeiträume für die Anzeigen sowie ggf. die jeweiligen Preise richten sich nach unserer bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung bzw. Preisliste oder sonstigen Preisaufstellung für die betreffenden Produkte.

 

 

  1. Nutzerprofile

5.1.        Wenn Sie als Nutzer Inhalte auf der Plattform veröffentlichen, bspw. Beiträge im Forum, Kommentare im Blog oder Bewertungen von Firmeneinträgen, wird neben Ihrem Benutzernamen ggf. auch Ihre Historie an Nutzerbeiträgen angezeigt. Über Ihre Profileinstellungen können Sie festlegen, ob zusätzlich auch Ihre E-Mail-Adresse angezeigt wird.

 

 

  1. Anforderungen an Anzeigen

 

6.1.        Hyperlinks: Enthalten Ihre Anzeigen Hyperlinks, so haben Sie die technische Verfügbarkeit der Zielseite sicherzustellen, außerdem die inhaltliche Rechtmäßigkeit der Zielseite und des Umfelds der Zielseite.

6.2.        Einhaltung geltender Gesetze: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen nicht gegen einschlägige gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Dazu zählen beispielsweise spezialgesetzliche Einschränkungen für bestimmte Berufe (bspw. Anwälte, Ärzte, Apotheker), das Verbot der unlauteren, irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung nach UWG, die Vorgaben der Preisangaben Verordnung, das Jugendschutzrecht oder strafgesetzliche Bestimmungen.

6.3.        Kein Verstoß gegen Rechte Dritter: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen keine gewerblichen Schutzrechte Dritter oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzen wie bspw. Namensrechte, Kennzeichenrechte (Marken, Geschmacksmuster) oder Urheberrechte, und dass sie nicht gegen Datenschutzrecht oder Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen.

6.4.        Impressumspflicht: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen ein Impressum enthalten, das der Impressumspflicht im Sinne von § 5 Telemediengesetz genügt, es sei denn, dass Ihre Anzeige ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dient und keine Auswirkung auf den Markt hat.

 

 

  1. Anforderungen an Nutzerbeiträge

 

7.1.        Es dürfen nur rechtmäßige Nutzerbeiträge (Texte, Bilder, Videos o.ä.) auf der Plattform eingestellt werden. Insbesondere dürfen die Nutzerbeiträge und/oder deren Einstellung auf der Plattform keine Rechte Dritter  (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen, und dem Nutzer müssen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Einstellung auf der Plattform zustehen. Sollen Bilder hochgeladen oder verlinkt werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, so darf dies nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

7.2.        Die Nutzerbeiträge, ob in Bild oder Text, dürfen keine Gewaltdarstellungen beinhalten und nicht sexuell anstößig sein. Sie dürfen keine diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Aussagen oder Darstellungen beinhalten

7.3.        Bewertungen, die zu Anbietern abgegeben werden, dürfen keine unzutreffenden Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritik enthalten und nicht gegen Persönlichkeitsrechte verstoßen.

 

 

  1. Sperrung von Firmeneinträgen

 

8.1.        Es ist uns gestattet, Firmeneinträge sofort zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese oder ggf. eine Zielseite, auf die von den Anzeigen weitergeleitet wird, oder das Umfeld der Zielseite rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Als Anhaltspunkt für eine Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.

 

8.2.        Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung von Anzeigen und fordern Sie unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf. Nach fruchtlosem Fristablauf steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

 

 

  1. Sperrung von Anzeigen (außer Firmeneinträge) und Nutzerbeiträgen

 

9.1.        Wir sind berechtigt, Anzeigen (außer Firmeneinträge) und Nutzerbeiträge jederzeit zu sperren und/ oder zu löschen.

 

 

  1. Vertragsdauer

10.1.     Für die (kostenpflichtigen) Firmeneinträge gilt die jeweilige Vertragslaufzeit und/ oder Kündigungsfrist, die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserer jeweiligen Leistungsbeschreibung für das gewählte Produkt vorgesehen ist.

10.2.     Für alle sonstigen Dienste (kostenfrei) kann der Vertrag hingegen von jeder der beiden Parteien jederzeit gekündigt werden, wobei eine Kündigung unsererseits nur unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zulässig ist.

 

 

  1. Rechte an Nutzerbeiträgen

 

11.1.     Der Nutzer räumt uns die erforderlichen Urheber-, Kennzeichen- und sonstigen Rechte ein, seine Nutzerbeiträge für die Zwecke der Plattform zu nutzen.

 

 

  1. Haftungsbeschränkung

 

12.1.     Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

12.1.1.  Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12.1.2.  Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

12.1.3.  Im Übrigen ist die Haftung, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen, außer wenn wir kraft Gesetzes zwingend haften, insbesondere wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

 

  1. Sonstiges

 

13.1.     Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2.     Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens (Oberhausen). Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

 

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